Haushaltsrede 2017

Günter Augustin (Fraktionsvorsitzender)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren!

 

Haushaltsrede bedeutet zuerst: Dank für die geleistete Arbeit in der Verwaltung. Mein Dank für die Arbeiten zum Haushalt für das Jahre 2017 geht natürlich an unseren Bürgermeister und an Frau Koring als unsere Kämmerin. Zu danken haben wir in diesem Jahr besonders den Fachbereichsleiterinnen und ~leitern und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie haben sicherlich mit der Umstrukturierung der Verwaltung einhergehend eine besondere Leistung auch für diesen Haushalt erbringen müssen.

 

 

 

 

Ich will mich auf acht Anmerkungen zum Haushalt für das Jahr 2017 beschränken:

1. Die Arbeit am Entwurf des Haushaltsplanes war schwierig, weil es an Vergleichs­möglichkeiten mangelte. Das lag an der veränderten Systematik
a. auf Grund der Umstrukturierung der Verwaltung,
b. auf Grund der seit 10 Jahren nach Antragstellung erfolgten Umsetzung des Gebäudemanagements auch im Haushalt.

2. Wichtiger ist: Wir gehen mit einem verabschiedeten Haushalt in das neue Jahr und können sofort mit der Umsetzung beginnen. Das ist neu für fast alle hier im Rat.

3. Der Haushalt erschreckt unsere Bürgerinnen und Bürger einmal nicht: Steuern, Abgaben und Gebühren steigen ebenso wenig wie die Energie- und Wasserpreise von Stadt- und Abwasserwerk.

4. Peter Meier und ich sind sicherlich nicht die einzigen, die sich über den Vollzug noch ausstehender Jahresabschlüsse freuen würden. Ich bin sicher, das wird auch noch werden.

5. Der Haushalt selbst ist auf Kante genäht. Wir werden den Haushaltsvollzug aufmerksam verfolgen müssen. Zudem stehen nächste Schritte in Sachen Haushaltskonsolidierung aus. Ein Beitrag dazu kann das heute beschlossene Cashpooling sein. Nur wird das auf Sicht natürlich nicht ausreichen.

6. Nun zitiere ich einen Ausschnitt aus meiner Rede zum Doppelhaushalt 15/16: Zitat -  „Die dicken Brocken – da wären u.a. zu nennen die Bäder, das Klimaquartier Süd inklusive Conle, die Entwicklung der Innenstadt, die Entwicklung der Schulstandorte, die Sportstättennutzung, das Bürgerhaus, die Hermannstraße, der Kopphof, die Büchereien, der Weberpark, der IT-Dienstleister – diese dicken Brocken werden wir nicht umschiffen können. Wir werden unsere Brockensammlung Stück für Stück abarbeiten müssen.“ – Zitatende - Beurteilen Sie bitte selbst, was ein Jahr ohne Zank und Streit um Verfahrensfragen bewirkt hat. Wir können wieder etwas für das Vorankommen unserer Stadt tun. Dazu sei auch die für den Frühsommer 2017 angebahnte Gründung des Marketingvereins erwähnt.

7. Wir hoffen, dass es uns nun endlich gelingt, die Stelle eines Tiefbauingenieurs zu besetzen, um das Bauamt entlasten zu können. Das hat für uns angesichts der anstehenden Aufgaben in diesem Fachbereich eine hohe Priorität.

8. Wir freuen uns auf einen neuen loyalen Mitarbeiter an der Seite des Bürgermeisters und sind gespannt darauf, wie durch deine Mitarbeit Projekte wie z.B. das Klimaquartier Süd oder die Integrierte Stadtentwicklung in der Kernstadt vorangetrieben werden können, lieber Thomas Reimeier.

Im letzten Jahr hatte ich dazu aufgerufen, den Wechsel an der Spitze als Chance nutzen, neue Wege der Zusammenarbeit zu erproben und zu finden. Nach wie vor gilt: Aufgaben zur Gestaltung unserer Stadt haben wir reichlich. Wir können uns endlich wieder mit der Zukunft unserer Stadt befassen. Ich wiederhole und appelliere: Lassen Sie uns das gemeinsam tun. Es lohnt sich für unsere Stadt.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.