Haushaltsrede 2015/2016

Günter Augustin (Fraktionsvorsitzender)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister – schön, dass ich mich an diese neue Anredeform gewöhnen darf -, sehr geehrte Damen und Herren!

Traditionell beginnen die Haushaltsreden mit einem Dank für die geleistete Arbeit in der Verwaltung. Mein Dank für die Arbeiten zum Doppelhaushalt für die Jahre 2015/16 geht insbesondere an Frau Koring als unsere Kämmerin; danke auch für Ihre offene, geduldige und faire Zusammenarbeit – und Dank auch an unseren Beigeordneten Herrn Düning-Gast und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Fachämtern, denen wir besonders im Rahmen der Bürgerbeteiligungen einiges zugemutet haben.

Als ich mich nach der Übernahme des Fraktionsvorsitzes von Dirk Becker vor zehn Jahren auf die Haushaltsrede vorbereitete, kam ich mit der Zeitvorgabe überhaupt nicht klar. Das geht heute besser. Ich werde mich also kurz fassen und meinen Beitrag in wenigen Punkten zusammenfassen.

Der 2012 von uns angestoßene Konsolidierungsprozess ist in 2014/15 extern moderiert zur Grundlage der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2015/2016 und dessen Folgehaushalte geworden. Mehr als ein Einstieg in Konsolidierung ist uns mit diesem Haushalt noch nicht gelungen. Aber wir haben über die Bürgerbeteiligungen mindestens ansatzweise auch in der Bevölkerung ein Problembewusstsein anstoßen und Verständnis für die Haushaltsproblematik wecken können.

Grund zur Zufriedenheit mit dem Ergebnis des Doppelhaushaltes besteht nicht. Erfreulich ist aber die Tatsache, dass trotz der deutlich geringer ausgefallenen als ursprünglich geplanten Steuererhöhungen die Eigenkapitalrückführung aus dem Abwasserwerk mit 3,65 Mio. € ebenfalls erheblich unter der mit 5,1 Mio.€ geplanten Vorgabe bleibt. Zwar haben wir das Ziel der Vermeidung der Haushaltssicherung erreicht, echte strukturelle Veränderungen liegen als Aufgabe aber weiter vor uns. Die dicken Brocken – da wären u.a. zu nennen die Bäder, das Klimaquartier Süd inklusive Conle, die Entwicklung der Innenstadt, die Entwicklung der Schulstandorte, die Sportstättennutzung, das Bürgerhaus, die Hermannstraße, der Kopphof, die Büchereien, der Weberpark, der IT-Dienstleister – diese dicken Brocken werden wir nicht umschiffen können. Wir werden unsere Brockensammlung Stück für Stück abarbeiten müssen. Voraussetzung dazu ist eine konstruktive, vertrauensvolle und transparente Kooperation der am Haushalts­vollzug Beteiligten. Die dafür notwendige Arbeitsgrundlage zu schaffen und zu bewahren, halte ich für eine der vordringlichsten Aufgaben des neuen Bürgermeisters.

Auch wird von besonderer Bedeutung sein, ob es uns gelingt, den jeweiligen Haushalt ab 2017 ajour zu bekommen. Das setzt voraus, dass im Jahr 2016 die Abschlüsse der Jahre 2014 und 2015 über die Bühne gehen. Die Diskussion um die Steuererhöhungen in diesem Jahr machte deutlich, wie wichtig Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit für politische Entscheidungen ist. Nebelkerzen haben uns in der Vergangenheit nicht geholfen und sie werden das in Zukunft nicht tun. Stattdessen brauchen wir einregelmäßiges öffentliches unterjähriges Reporting und Controlling im Haupt- und Finanzausschuss. Das haben wir vor lauter Beschäftigung mit uns selbst zuletzt vernachlässigt.

Lassen Sie uns die Chance nutzen, neue Wege der Zusammenarbeit zu erproben und zu finden. Aufgaben zur Gestaltung unserer Stadt haben wir reichlich. Ich hatte einige benannt. Zu Vieles ist liegen geblieben. Lassen Sie uns einen Haken an das Vergangene machen. Wir können uns endlich wieder mit der Zukunft unserer Stadt befassen. Also lassen Sie uns das gemeinsam tun.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.